AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese werden durch Auftragserteilung, spätestens aber durch Kenntnisnahme von der Auftragsbestätigung durch den Kunden anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners sind für uns nicht bindend, es sei denn, sie werden von uns schriftlich ausdrücklich anerkannt.

1. Präambel
 
CaffèCouture, Georg Branny e.U. (folgend CaffèCouture), Garnisongasse 18, 1090 Wien, vertreibt in ihrem Web-Shop auf der Homepage Domain www.caffecouture.com Verkauf von Kaffee und Kaffeezubehör.

2. Geltungsbereich
 
2.1. Diese AGB finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte zwischen CaffèCouture  und den Nutzern der Website. Durch Nutzung des Internetdienstes, insbesondere durch Anklicken des Zustimmungsbuttons, akzeptiert der Nutzer die vorliegenden AGB.
 
2.2. Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich CaffèCouture diesen   ausdrücklich und schriftlich unterwirft.
 
2.3. CaffèCouture behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen ändern zu dürfen. Bei Nutzung des Internetdienstes gilt die Zustimmung zu den geänderten AGB als erteilt.
 
2.4. Bis auf weiteres erfolgt der Verkauf von Waren nur in haushaltsüblichen Mengen.
 
3. Vertragsabschluss
 
3.1. Die Nutzung der Website bzw. die Inanspruchnahme des Online-Shops ist nur geschäftsfähigen, volljährigen und natürlichen Personen gestattet. Die Nutzung erfolgt eigenverantwortlich. Der Nutzer garantiert, seine wahre Identität und nur richtige Daten bekannt gegeben zu haben. CaffèCouture behält sich das Recht vor, Bestellungen, die unvollständige und/oder unrichtige Daten enthalten, abzulehnen. Der Vertragspartner hat Änderungen seines Namens oder seiner Anschrift CaffèCouture umgehend auf schriftlichem Wege mitzuteilen. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schriftstücke als dem Vertragspartner zugegangen, wenn sie an die vom Vertragspartner zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden. Änderungsanfragen in Bezug auf Rechnungen können den Fälligkeitszeitpunkt derselben nicht hinauszögern.
 
3.2. Die Darstellung der Produkte im Web-Shop sowie Angaben zu den Produkten im Web-Shop sowie sämtlichen Verkaufsmaterialien, sowie auf der übrigen Website sind für CaffèCouture nicht bindend. Insbesondere kann es zwischen Produktabbildungen und geliefertem Produkt zu (geringfügigen, zumutbaren) Abweichungen, z.B.: zu einer Veränderung im Aussehen und/oder in der Ausstattung infolge einer Sortimentsveränderung kommen. Die Darstellung der Produkte stellt auch kein verbindliches Angebot dar.
 
3.3. Nach Auswahl einer Produktkategorie im Webshop werden die der gewählten Kategorie zugeordneten Produkte darstellt. Auf dieser Seite befindet sich auch der Button „In den Warenkorb“. Vor diesem Button befindet sich ein Feld, in welchem der Produktpreis bzw. die Produktvariante ersichtlich ist. Nach der Bezifferung des Preises in Euro befindet sich Bestellmenge welche standardmäßig auf „1“ eingestellt ist.

Erst nach Eingabe aller Daten (Name, Anschrift, Kontaktdaten, Rechnungsadresse, Versandadresse, Zahlungsart und Zahlungsdetails und Kenntnisnahme der AGBs kann der Button „Kostenpflichtig bestellen“ geklickt werden.

Die AGB sind jederzeit abrufbar. Der Abschluss des Bestellvorgangs durch Aktivierung des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ im Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot des Nutzers zum Abschluss eines Kaufvertrages an CaffèCouture dar. Nach der Bestellung übermittelt CaffèCouture dem Nutzer ein Bestätigungs-Email, das die Einzelheiten der Bestellung wiedergibt (Auftragsbestätigung).

Für den Inhalt und Umfang des Auftrages ist allein diese schriftliche Auftragsbestätigung maßgeblich. Der Empfang der Bestätigung stellt jedoch keine Annahme des Angebotes des Nutzers dar. Die Annahme der Bestellung und damit der Kaufvertrag kommen erst durch den Versand der Ware durch CaffèCouture und den Versand einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) zustande. Diese Versandbestätigung entspricht der Vertragsbestätigung gemäß § 4 Absatz 2 FAGG (Sicherung des Vertragstextes). Mit Akzeptierung dieser AGB und Absendung seiner zahlungspflichtigen Bestellung stimmt der Nutzer der Bereitstellung der Versandbestätigung via E-Mail zu.
 
3.4. Kann CaffèCouture die bestellte Ware mangels Verfügbarkeit nicht ausführen oder nimmt CaffèCouture die Bestellung nicht an, so wird CaffèCouture dies dem Nutzer unverzüglich mitteilen und allenfalls bereits geleistete Zahlungen umgehend rückerstatten.
 
3.5. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind nur dann wirksam, wenn CaffèCouture seine ausdrückliche schriftliche Zustimmung erteilt.

3.6. Dem Schriftformerfordernis wird auch durch Übersendung einer E-Mail oder einer einfachen elektronischen Signatur entsprochen.
 

4. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt
 
4.1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche auf der Website angegebene Preise sind freibleibend, unverbindlich und jederzeit abänderbar. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise (inklusive der jeweils gültigen MwSt.) in Euro ab Lager von CaffèCouture ohne Verpackung, Versand und allfälligen sonstigen Steuern sowie Zollgebühren. Verpackung- und Versandkosten sowie allfällige sonstige Steuern und Zollgebühren sind vom Nutzer zu tragen. Die Versandkosten variieren in Abhängigkeit vom jeweiligen Empfängerland. Die jeweils anfallenden Versandkosten sind vom Nutzer zu tragen; sie können im „Checkout“-Bereich des Bestellvorganges eingesehen werden. Die Versandgebühren werden pro Lieferung berechnet und sind unabhängig von Teillieferungen und der bestellten Artikelanzahl.
 
4.2. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der mit der Ware übersandten Rechnung fällig. Der Nutzer kann den Kaufpreis per Kreditkarte bezahlen und hat die bei der Bestellung angegebene Zahlungsart anzuwenden. CaffèCouture behält sich vor, die Bonität des Nutzers im Bestellvorgang zu prüfen und gegebenenfalls einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

4.3. Bei Zahlungsverzug ist CaffèCouture (vorbehaltlich der Geltendmachung eines höheren konkret zu beweisenden Schadens) berechtigt, dem Nutzer sämtliche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Kosten sowie Verzugszinsen zu verrechnen. Für Unternehmer gilt § 456 UGB. In jedem Fall betragen die Verzugszinsen zumindest 5 % p.a. ab Fälligkeitstag.
 
4.4. Darüber hinaus ist CaffèCouture berechtigt, den Nutzer bei Nichtzahlung und einmaliger Mahnung von der Bestellung weiterer Waren auszuschließen.
 

4.5. Einwendungen gegen die in Rechnung gestellte Forderung sind vom Nutzer innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu erheben, andernfalls gilt die Forderung als anerkannt. CaffèCouture wird den Nutzer auf diese Frist und auf die bei Nichtbeachtung eintretenden Rechtsfolgen hinweisen.
 
4.6. Der Nutzer ist nicht berechtigt, mit offenen Forderungen gegen CaffèCouture aufzurechnen, es sei denn, CaffèCouture wird zahlungsunfähig oder die Gegenforderung ist gerichtlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
 
4.7. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller aus der Geschäftsverbindung oder einem sonstigen Rechtsgrund erwachsener Forderungen einschließlich Kosten durch den Nutzer verbleibt das Eigentum an der Vertragsleistung bei CaffèCouture. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen zur Sicherung und zum Schutz des Eigentums von CaffèCouture zu treffen, d.h. insbesondere ist eine Verpfändung, Sicherheitsübertragung oder sonstige Verwertung untersagt.
 
5. Lieferung und Versand
 
5.1. Erfüllungsort für Lieferungen von CaffèCouture ist der Firmensitz von CaffèCouture.
 
5.2. Teillieferungen sind zulässig.
 
5.3. Im Falle höherer Gewalt ruhen die vertraglichen Verpflichtungen beider Vertragsparteien. Als höhere Gewalt gelten auch Arbeitskämpfe in eigenen oder fremden Betrieben, Transportverzögerungen, Maschinenbruch, produktbedingte Ausfälle, die von CaffèCouture zu vertreten sind, hoheitliche Maßnahmen und sonstige von keiner der Parteien zu vertretenden Umständen.
 
5.4. CaffèCouture wird die bestellten Produkte an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse liefern. Dabei wählt CaffèCouture das Transportmittel und den Transportweg. Der Nutzer ist verpflichtet, die angelieferten Produkte zu übernehmen, auch wenn sie allfällige Anstände aufweisen.
 
5.5. Von CaffèCouture angegebene Liefertermine sind stets unverbindlich, es sei denn, sie wurden schriftlich ausdrücklich als verbindlich zugesagt. Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung ist in jedem Fall ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von CaffèCouture vorliegt. Bei Verbrauchergeschäften beträgt die Leistungsfrist maximal 30 Tage nach Vertragsabschluss. Falls CaffèCouture ohne sein Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist (etwa weil ein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat), ist CaffèCouture dem Nutzer gegenüber zum Rücktritt berechtigt.
 
5.6. Mit der Übergabe an das Transportmittel geht die Gefahr auf den Nutzer über. Der Nutzer hat die Möglichkeit, eine Transportversicherung abzuschließen, deren Kosten er zu tragen hat. Bei Verbrauchergeschäften geht die Gefahr erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem Bestimmten vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird; es sei denn, der Verbraucher hat selbst den Beförderungsvertrag geschlossen.
 
5.7. Ist eine Lieferung an den Nutzer aus einem von ihm zu vertretenden Grund nicht möglich (z.B.: weil er nicht an der Lieferadresse angetroffen wurde), trägt er die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

5.8. Falls CaffèCouture einen Lieferverzug verschuldet hat, kann der Nutzer Erfüllung verlangen oder unter Setzung einer angemessenen Nachfrist (mindestens 3 Wochen ab Zustellung der Fristsetzung) vom Vertrag zurücktreten.
 
5.9. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Nutzer den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen. CaffèCouture haftet nicht für schuldhaftes Verhalten Dritter, es sei denn der Nutzer ist Verbraucher.
 
6. Gewährleistung
 
6.1. Dem Nutzer ist bekannt dass bei den von CaffèCouture versandten Waren, aus handwerklicher Fertigung sowie bei Naturprodukten, Farbabweichungen und oder Musterabweichungen vorkommen können. Diese berechtigten somit nicht zu Gewährleistungsansprüchen.
 
6.2. Bei Verbrauchergeschäften gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 9 KSchG; folglich können die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers vor Kenntnis des Mangels nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden; es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
 
6.3. Der Beweis, dass der Mangel bei Übergabe der Ware vorhanden war, obliegt (auch innerhalb der ersten 6 Monate nach Übergabe) dem Nutzer. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 Satz 2 ABGB ist somit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
 
6.4. Soweit bei Übergabe des Vertragsgegenstandes ein von CaffèCouture zu vertretender Mangel vorlag, wird CaffèCouture diesen nach Ermessen durch Nachbesserung oder Austausch beheben. Wandlung ist ausgeschlossen.
 
6.5. Die Gewährleistungsfrist beträgt drei Monate ab Übergabe.
 
6.6. Über diese Regelung hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind weites Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.
 
6.7. Jedenfalls wird kein Gewähr übernommen bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Behandlung oder Anwendung.
 
6.8. Weiters wird kein Gewähr dafür geleistet, dass die Website stets online ist. CaffèCouture ist berechtigt, den Online-Shop aus Wartungsgründen vorübergehend abzuschalten.
 
6.9. Bei Verbrauchergeschäften gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 9 KSchG. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.
 
6.10. Liegt ein Mangel an einer Ware vor, der von CaffèCouture anerkannt worden ist, und ist es dadurch folglich zu einer Nachlieferung gekommen, so ist der Nutzer verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware binnen 14 Tagen auf Kosten von CaffèCouture zurückzusenden. CaffèCouture behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.